Demokratie

Am Beispiel der Krimkrise

März 2014

Ich habe eigentlich gar nicht vor, mich zu irgendwelchen politischen Themen zu äußern, doch der Mainstream labert einen mit solch einem haarsträubenden Unsinn zu, dass man manchmal gar nicht anders kann, als sich dagegen, zumindest mit Worten, zu wehren.

Volksentscheid

Am 16.3.2014 hat die Krim in einem Volksentscheid sich mit großer Mehrheit (ca. 97%) für einen Anschluss an Russland entschieden. Diese Wahl wird vom "WESTEN" nicht anerkannt! Warum nicht? Gilt Volkes Wille in der großen Politik nicht? Ist es verkehrt, wenn die Lage in einem Land oder einer Region instabil zu werden droht, dass man, wie auch immer, geeignete Maßnahmen ergreift, um die Lage zu beruhigen, und das zeitnah und nicht erst, wenn sich Konflikte ausweiten, um diese dann mit Waffengewalt wieder zu ersticken.

Fehler in der Geschichte

In der Krim wohnen vorzugsweise Russen, die Krim war ein Teil Russlands, bis Chruschtschow

die Krim (ohne das Volk zu befragen) der Ukraine zuschlug. Wünscht die Krim, die sich von der Ukraine nicht im geringsten vertreten sieht, wieder einen Anschluss an Russland, dann ist das doch rechtens, oder? Hier wird ein Volk nach seiner Meinung gefragt und das soll falsch sein?

Ein anderes Demokratieverständnis

Merkel (als Sprecherin der BRD) droht Russland nun mit Sanktionen. Umfragen zeigen, dass 75 % der Bevölkerung dagegen sind. Aber sie wird diesen Schwachsinn gegen den Willen der Bürger durchsetzen und schönreden – obwohl es nicht Volkes Wille ist. Doch das ist "Demokratie", weil ja legitimiert durch ein Parlament, welches durch ordentliche Wahlen zustande gekommen ist.

Eigentor

Sanktionen gegen Russland, besonders solche wirtschaftlicher Art, schaden in Wirklichkeit auch jenen, die sie verhängen – ganz zu vorderst natürlich Deutschland. Wenn es der deutschen Politik so wichtig ist, dass die Industrie auf Hochtouren läuft (je mehr konsumiert wird, desto schneller sind die Ressourcen erschöpft), dann setzt sie sich also wissend dafür ein, dass die Wirtschaft einbricht und dass der Staatshaushalt, der auf hohe Steuereinnahmen angewiesen ist, überhaupt nicht mehr funktioniert. So viel also zum Thema, die BRD wird im Jahre 2015 keine neuen Schulden machen.

Wo bleibt das Wohl des Volkes?

Es gibt so einen Spruch: Könnte man durch Wahlen die Politik beeinflussen, dann hätte man das Wählen längst abgeschafft. Jene gewählten Volksvertreter legen einen Eid ab. Doch das scheint alles nur Farce zu sein. Aus meiner Perspektive zeigt sich ein ganz anderes Bild. Ich will nicht ausschließen, dass einzelne Politiker Idealisten sind und tatsächlich mit guten Absichten ans Werk gehen, doch die "demokratische" Mehrheit in den Parlamenten schafft es fast immer, Gesetze und Projekte zu verabschieden, die dem Volke (zumindest auf lange Sicht) nur schaden.

Amtseid

Die Eidesformel des deutschen Bundespräsidenten, Bundeskanzlers und der Bundesminister nach Art. 56 (und Art. 64) GG lautet: „Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. (So wahr mir Gott helfe.)“ Der Eid wird vor den versammelten Mitgliedern des Bundestages (und beim Bundespräsidenten zusätzlich vor den Mitgliedern des Bundesrates) abgehalten.

Volksentscheide

Warum wird das Volk in Deutschland nicht zu wichtigen Entscheidungen befragt? Das wäre Demokratie, nach meinem Verständnis. Doch in der westlichen, angeblich demokratisch regierten Welt, geht es nicht wirklich um Volkes Willen. Bestenfalls sind es gewisse Lobbyisten, die einen Einfluss auf politische Entscheidungen nehmen können und natürlich hat das, was Uncle Sam wünscht Gewicht, bei Entscheidungen deutscher Parlamentarier.

Das waren einige Anmerkungen in Sachen Demokratieverständnis.

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Autor: B. Freytag