RT - Verbot durch die MABB

Russland schließt das DW-Studio in Moskau

Februar 2022

DW-Studio in Moskau geschlossen

Großer Medienaufschrei in den deutschen Mainstream-Medien: Russland schließt das DW-Studio in Moskau und die ausländischen Beschäftigten verlieren ihre Akkreditierung (müssen das Land verlassen)*. Ein weiterer Schritt in der gerade aufgeheizten Stimmung (Russland-Sanktionen, Militär an der Ukraine-Grenze). Und jetzt folgt ein Schritt gegen die Pressefreiheit. Da kann man deutlich sehen, wie Russland gegen internationales Recht verstößt. Bei solch einer einseitigen Berichterstattung wird geflissentlich unterschlagen, dass es normal ist, in gewissen Situationen mit Gegenmaßnahmen (Sanktionen) zu reagieren. Das ist doch vorzugsweise die Sprache der Nato-Länder.

(*) Ein russischer Behördensprecher versicherte laut der Nachrichtenagentur Tass, DW-Journalisten dürften auch ohne Akkreditierung weiter in Russland arbeiten.

Verbot von RT-Deutsch

Einmal der Reihe nach, die MABB (Medienanstalt Berlin Brandenburg) verbietet in einem neuerlichen Schritt gegen RT-De die Ausstrahlung von RT (Russia Today), einem russischen Nachrichtensender auf Deutsch.

Eine Löschung des Yuo Tube - Kanals erfolgte bereits am 16. Dezember, nur fünf Stunden nach dem Start von RT-De. Wie YouTube mitteilte, wurde "der neue Kanal ›RT auf Sendung‹ wegen der Verletzung der YouTube-Nutzungsbedingungen dauerhaft entfernt."

Etwas später wurde die Abschaltung über den Satelliten Eutelsat 9B am 22. Dez. 21 erwirkt.

Jetzt geht es sowohl um die Abschaltung als TV-Ausstrahlung als auch um den Livestream. Die Begründung (mehr als fadenscheinig), RT hätte keine Lizenz bei der ZAK (*) beantragt, im Gegensatz zur DW, welche über entsprechende gültige Lizenzen verfügen würde.

(*) Zitat aus:

https://de.rt.com/inland/130108-medienanstalt-berlin-brandenburg-rt-de/

RT DE sei "ein zulassungspflichtiges Rundfunkprogramm, für das gemäß § 52 Medienstaatsvertrag weder eine Zulassung erteilt noch beantragt wurde. Die Veranstaltung und Verbreitung des TV-Programms über Live-Stream im Internet, über die Mobile- und Smart-TV-App "RT News" und über den Satelliten ist daher einzustellen."

Keine genehme Sendelizenz

RT argumentiert, sie würden von Moskau aus senden und ausgestrahlt würde über Serbien, und man hätte auf dieser Grundlage sehr wohl gültige Sendelizenzen(*). Ich denke mal, wenn RT eine Sendelizenz bei der ZAK (Kommission für Zulassung und Aufsicht der Medienanstalten (ZAK) beantragt hätte, wäre diese nicht erteilt worden. Beweis, ein Versuch über Astra(**) in deutscher Sprache senden zu dürfen, wurde schon im August 2021 abgelehnt. Mit Verlaub, dann muss man eben andere Wege gehen, um seine Interessen durchzusetzen. Und mal ganz objektiv betrachtet, weshalb soll eine Weltmacht nicht das Recht haben, Inhalte zum Tagesgeschehen weltweit verbreiten zu dürfen. Ich denke ,wir leben in einer freien Welt (oder ist die Welt doch nicht so frei, wie sie uns immer propagiert wird???).

(*) Die Sendelizenz wurde rechtmäßig im Einklang mit der Gesetzgebung und den Bestimmungen des europäischen Übereinkommens über das grenzüberschreitende Fernsehen beantragt und genehmigt und gilt bis 2029.

(**) Hinweis, RT sendet über Astra auf Englisch, Spanisch, Französisch und Arabisch.

Informationsblase

Eine Anmerkung von mir: Es sind nicht nur russische Interessen, um die es hier geht, es sind auch (besser in erster Linie) die Interessen der deutschsprachigen Bevölkerung. Wir hier im deutschsprachigen Raum befinden uns in einer von den USA beherrschten Informationsblase. Es gilt nur das so genannt westliche Narrativ, als das Ideal von Rechtmäßigkeit, Freiheit und Demokratie.

Zensurland

Informationen, die nicht ins geschönte Bild passen, müssen unbedingt vom Volke fern gehalten werden. Bestes Beispiel sind die sozialen Netzwerke, in denen schon seit einigen Jahren alles gelöscht wird (und noch schlimmer, die Kanäle der Betreiber gesperrt werden), wo etwas berichtet wird, was nicht im Sinne der Herrscher ist. Man versteckt sich dabei meist hinter Hassbeiträgen (die es sehr wohl auch gibt) ,um eine tiefgreifende Zensur zu rechtfertigen.

Gleichgeschalteten Medienanstalten

Und jetzt erdreistet sich RT (der Inbegriff von Hetze, Desinformation und Putin-Propaganda) einfach ein deutsches TV-Programm zu starten. Jetzt können die Deutschen neben tagesschau24, ntv, WELT und Bild TV auch RTde sehen, ganz bequem und gemütlich vom Fernsehsessel aus. Hier wird ihnen (auch) das gezeigt, was die gleichgeschalteten westlichen Medienanstalten in ihrer Informationspropaganda nicht erzählen. Ja, das tut weh!!! (jenen, die uns tagtäglich mit voller Absicht belügen). Natürlich wird in der RT-Beichterstattung auch mal der Finger in die Wunde gelegt. Aber genau das erwartet man doch von einem Auslandssender, dass man auf gewisse Missstände im eigenen Land hingewiesen wird!!!

Doppelmoral

Fakt ist aber, dass damit der deutsche Bürger zumindest die Möglichkeit erhält, Nachrichten aus einer anderen Quelle, einer anderen Sichtweise zu empfangen (ohne sich z. B. aufwändig auf Telegram entsprechende posts anzuschauen). Das nenne ich Pressefreiheit. Und genau diese Pressefreiheit, die das westliche System immer wieder bei einigen (Unrechts-) Staaten einfordert, wird im eigenen Land nicht gewährleistet. Aus meiner Sicht beschämend. Wir können den Russen dankbar sein, dass sie (endlich) den Aufwand auf sich nehmen und auch auf Deutsch Programme senden. (Das hatte ich mir zuvor schon seit vielen Jahren gewünscht.)

West gegen Ost

Systemlakeien, die sich dazu äußern, sprechen davon ,man könne nicht Birnen mit Äpfeln vergleichen, so im Sinne DW sei nicht mit RT zu vergleichen. Das eine sei ein unabhängiger Sender mit freiem Journalismus und das andere ein staatsfinanzierter Propaganda- und Lügensender. Nun, DW wird vom Bund über die Steuerzahler finanziert und RT wird ebenfalls vom Staat finanziert. DW berichtet im Sinne des westlichen Narratives (hat sich an deren Vorgaben zu halten) und RT berichtet im Sinne der russischen Sichtweise. (Wo sind da die Unterschiede?)

Unbedingt den Schein wahren

Um es einmal umgangssprachlich auszudrücken, denen hier geht der Arsch längst auf Grundeis. Ihr Narrativ / ihr Lügengebilde (welches sie über viele Jahrzehnte aufgebaut hatten) bricht in sich zusammen. Alle Möglichkeiten sind ihnen jetzt recht, um noch irgendwie die (schöne) Fassade aufrecht zu erhalten. Doch was bisher nur einige Außenseiter (Randgruppen) erkannt haben, wird jetzt immer mehr auch schon von vielen Teilen der Bevölkerung erkannt, nämlich, dass sie belogen wurden. Und gerade das Corona-Thema, eigentlich inszeniert, um der Bevölkerung ihre Grundrechte zu verwehren, erweist sich zusehends als ein Bumerang, denn es hat das Potenzial, die ganze Machtelite bloßzustellen und ihr System einstürzen zu lassen .... etwas, was wohl recht zeitnah auf uns zukommt.

Zum Wohle des Volkes

Russland untersteht nicht der westlichen Gehirnwäsche. Natürlich gibt es auch in Russland gewisse Drahtzieher, die ihre Macht nicht im Sinne des Volkes ausüben. Doch (das ist meine Meinung) ist deren Macht nicht ganz so ausgeprägt wie bei uns im Westen. Daraus ist zu schließen, dass man sich in Russland erkennbar näher am Wohle des Volkes und am Frieden orientiert, als es in den zurückliegenden Jahrzehnten in der westlichen Welt, dominiert von den USA, der Fall war.

Übergeordnete Mächte

Schritte hin zur Offenlegung (also bislang unterschlagenen Inhalten), worunter ich z. B. Das UFO- und Außerirdischen-Thema als auch die wahre Geschichte der Menschheit verstehe, sind auch im russischen Einflussbereich mehr als dürftig, was wiederum anzeigt, dass es auch Mächte (mit ihren Regularien und Verträgen) gibt, die auf (aller-) höchster Ebene sowohl den westlichen, als auch den östlichen Machtbereich kontrollieren. ..... Daraus resultieren wiederum ganz andere Ansätze, das Geschehen hier auf der Erde zu verstehen und zu beurteilen.

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Autor: B. Freytag